Lieber Alex
Sehr geehrter Herr Schwander
Wir können das Rad nicht zurückdrehen, aber es muss jetzt sofort versucht werden mit gezieltem Gegensteuer aus der angerichteten Misere wieder herauszukommen und zwar sowohl im Ständerat, wie auch im Nationalrat.
Ich als Bürger und als Wähler, der Ihnen beiden im Vertrauen seine Stimme zur Wahl gegeben hat, bin ziemlich enttäuscht darüber, dass es im Parlament jetzt nicht vorwärts geht um die “alte” Normalität so rasch als möglich als DIE Zielsetzung wieder anzugeben.
Zurzeit fühle ich mich nicht mehr als Bürger eines freien Landes und schaue neidisch in Richtung Norden, wo die Schweden aus meiner Sicht den Weg der Vernunft und nicht der Angstmacherei beschritten haben und mit grosser Zustimmung in der Bevölkerung auch weiter beschreiten, entgegen allen Druckversuchen von aussen!
In allen Medien wird heute nur noch von der “Neuen Normalität” berichtet – niemand, den ich kenne (und ich habe ein sehr grosses Netzwerk), möchte diese neue Normalität – NIEMAND!!
Daher erwarte ich von unserem Parlament, dass alle eingeleiteten Massnahmen in Richtung Normalität gehen, die wir als Bürger dieses Landes kennen und schätzen gelernt haben – Nichts weniger und vor allem nichts Anderes!
Als das wohl demokratischste Land auf diesem Planeten (oder zumindest dachte ich, dass ich in diesem leben würde?) sind wir das Land des Dialoges, der kritischen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Meinungen und wählen seit vielen Jahrzehnten kompromissvolle Wege in unserem Verhalten und in unseren Entscheiden, damit sich viele Menschen in diesem System sehr wohl fühlen.
Mit den selbstgetroffenen Massnahmen des Bundesrates sind diese Prozesse seit dem 16. März ausgehebelt und ich frage mich, ob das wirklich rechtens ist, dass sich unsere Exekutive selbständig die Krone aufsetzen und von heute auf morgen das Diktat über Armee, Polizei etc. übernehmen darf oder es da nicht auch die sehr rasche Entscheidung des Parlamentes benötigt, dem Bundesrat in einer sich aufbauenden Notsituation das alleinige Zepter auf eine vorbestimmte Zeit zu überlassen? Ich denke, dass dies juristisch detailliert aufgearbeitet werden muss, denn eine solche Situation ist für eine Demokratie wie die Schweiz eine brandgefährliche Situation, die ich als Bürger und somit als Souverän NICHT haben möchte. Ich will sicher sein, dass die Menschen, denen ich meine Stimme für die Teilnahme am Parlament gebe, dass genau diese Menschen auch in Notzeiten jederzeit über die Ausübung der Legislative in unserem Land entscheiden und wenn sie diese Verantwortung für kurze Zeit abtreten, auch in dieser Phase “Herr der Lage” bleiben ….. das ist für mich ganz entscheidend!
Der Bundesrat ist “DER KONTROLLIERTE”  und das Parlament “DER KONTROLLEUR” – an dieser Rollenverteilung soll sich niemals etwas ändern, weil das Parlament vom Volk bestellt wird und wir als Bürger so unser Schicksal bestimmen können.
Ich habe viele Jahre auf Managementstufe gearbeitet – niemals war es der Fall, dass ich meinen Vorgesetzten Zahlen präsentieren konnte, ohne dass sich diese via unabhängiges Controlling davon überzeugt hätten, dass ich korrekte Zahlen zeige.
Was mir aufgefallen ist, seit die ganze Krise vom Stapel gebrochen wurde, dass hier vom Parlament die vom Bundesrat und BAG aufgearbeiteten Zahlen ohne Gegenkontrolle und unabhängige Aufarbeitung des Parlamentes einfach so übernommen wurden und weiterhin werden – ein Skandal sondergleichen.
Ich erwarte vom Parlament seit Beginn der Abtretung der Verantwortung, d.h. also seit 16. März, die lückenlose Aufarbeitung der Corona-Zahlen und aufgrund der drastischen Massnahmen mit extrem hohen Kostenfolgen für uns Steuerzahler – es handelt sich ja grundsätzlich immer um das Geld, welches wir Steuerzahler (Juristische Personen/Privatpersonen) an Bund, Kantone, Bezirke und Gemeinden bezahlen – ist es unabdingbar, dass sich das Parlament unabhängige Vergleichswerte besorgt und sich mit Befürwortern und Gegnern des Lockdowns an den Tisch setzt, um eine einigermassen eigene Meinung bilden zu können, wie notwendig all die verordneten Massnahmen effektiv sind. Dazu gehört m.E. auch die Abklärung, ob sich der Bundesrat wirklich einfach selbständig die Krone aufsetzen darf oder dafür ein Parlamentsbeschluss benötig wird.
Sollte sich dabei herausstellen, dass entweder das “Krone aufsetzen” illegal oder die vom Bundesrat verordneten Massnahmen ungerechtfertigt waren, bzw. die Fortsetzung dieser Massnahmen nach ein paar Wochen der Erkenntnis ungerechtfertigter Weise einfach weitergezogen werden, dann erwarte ich vom Parlament, dass der Bundesrat und seine Helfer entsprechend zur Rechenschaft gezogen werden.
Mit etwas mehr Mut (hören Sie sich dazu einmal Herrn Pfarrer Tscharnke’s Meinung an: vimeo.com/419840772) sollte es im Parlament jetzt möglich sein, die unsägliche Übung “Rettet unser Spitalsystem” abzubrechen und mit ganz wenigen vernünftigen Ausnahmen wie Grossveranstaltungen, stark gefährdete Gruppierungen, Abstandsregelung und Hygiene etc. wieder in den kompletten Normalbetrieb umzuschalten. Es sollen keine weiteren Milliarden mehr in den Sand gesetzt werden, es sollen ausnahmslos alle Menschen wieder ihrem angestammten Beruf & Job nachgehen können – ALLE!
Das Corona-Virus ist ja nicht neu und man kennt es seit vielen Jahren – ein Fakt!
Viren mutieren, auch das ein Fakt und wir begegnen jeden Winter solch mutierten Viren immer und immer wieder – Impfstoffe helfen ja grundsätzlich nur gegen bekannte Angreifer, gegen alle neuen Angreifer muss sich unser Immunsystem erst einmal neu einstellen, was nichts anderes bedeutet, als dass wir Winter für Winter trotz Impfung immer wieder krank sein werden – eine Illusion, dass wir damit das Problem aus der Welt schaffen können und somit hinken alle Anstrengungen in diese Richtung der Veränderungsgeschwindigkeit solcher Viren hinterher!
Es ist völlig wirr jetzt zu versuchen die Bevölkerung einer vollständigen und flächendeckenden Impfkampagne unterziehen zu wollen nur weil die WHO (Gates), die Pharmakonzerne usw. dies als notwendig erachten – sollte dies trotzdem ins Auge gefasst werden, dann soll das Parlament zumindest bestimmen, dass eine Impfung auf absoluter Freiwilligkeit gemacht wird und denjenigen, die sich nicht impfen möchten, keinerlei Nachteile aufgebürdet werden.
Schweden ging den Weg der kontrollierten, gegenseitigen Ansteckung – das war zu Beginn natürlich ein gewisses Risiko. Die Regierung Schwedens hat das offen mit seiner Bevölkerung ausgetragen, hat offene Diskussionen dazu zugelassen, die Medien so mit an Bord genommen, dass NICHT mit Schreckensbilder aus Italien, Spanien, Frankreich, den USA etc. unnötige Panik und Angst verbreitet wurde, sondern eben gezielt die Situation in Schweden täglich aufgearbeitet wurde, wodurch eine totale Vertrauensbasis entstand, die wir heute in der Schweiz VERGEBLICH suchen! Ich bin mittlerweile zur Überzeugung gelangt, dass eine grosse Mehrheit von Herr & Frau Schweizer den bundesrätlichen Angaben nicht mehr traut und sehr über den angerichteten Schaden besorgt ist.
Viele Experten sind sich mittlerweile der gleichen Meinung: ein verbindlicher Schutz der Bevölkerung gibt es nur über die kontrollierte Durchseuchung! (www.insidecorona.ch)
Kontrolliert heisst in diesem Falle – und in Schweden läuft es genau so – dass die Ansteckung innerhalb der Bevölkerung durch möglichst wenig Einschränkungen durchgeführt wird und man die Sicherheitsmassnahmen vor allem auf die Hoch-Risiko-Gruppen fokussiert. Ein äusserst sinnvolles Vorgehen, das ich spätestens jetzt mit all dem aufgebauten Wissen auch von unserem Bundesrat umgehend erwarten würde:
  • Lock-Down komplett stoppen – alle zurück an den Arbeitsplatz und Wirtschaft umgehend wieder hochfahren
  • Corona-Ausgleichszahlungen wieder runterfahren: Schadensminimierung betreiben
  • Orte des grossen Zulaufs weiterhin mit Sicherheitsmassnahmen (Abstand/Hygiene) belegen
  • Grossveranstaltungen (Demos/Festivals etc.) nur soweit untersagen, als dass die Veranstalter kein vernünftiges Sicherheitskonzept (Abstand/Hygiene) vorlegen können (das gilt auch für Sportveranstaltung mit grossem Zuschauerzulauf)
  • die Medien müssen sofort an ihre Verantwortung erinnert werden, dass die manipulativen Berichterstattungen endlich aufhören und kritische Diskussionen wieder stattfinden können
  • SRF ist NICHT Staatsfernsehen, sondern wird durch uns Bürger (zwangs-)finanziert und muss daher auch unabhängig und kritisch berichten dürfen (SRF wird als Bundesrat-huldiges Instrument wahrgenommen!) – MUSS sich ändern, sonst folgt die nächste SRF-Initiative!
Menschen werden geboren, Menschen sterben – ein Fakt!
Solch eklatante Massnahmen, wie sie jetzt getroffen worden sind, können nur dadurch gerechtfertigt werden, dass die Bedrohung von ganz jung bis ganz alt über die gesamte Bevölkerungsschicht einen riesengrossen Schaden anrichten würde.
Wie in diesem Falle vorbeugerisch getroffene Massnahmen zum Schutze unseres medizinischen Systems könnten auch in Zukunft immer wieder getroffen werden, müssen aber zeitlich ganz, ganz kurz gehalten werden, damit nicht gleichzeitig alle anderen aufgebauten Systeme (das Arbeitssystem, das Vorsorgesystem, das Gemeinschaftssystem, das Wohnsystem, das Glaubenssystem usw. ) deswegen zusammenbrechen. Der Bundesrat hat immer betont, wie wichtig dass es ist, dass unser Gesundheitssystem nicht zusammenbricht und hat dabei vergessen, dass er nicht nur dieses schützen muss, sondern alle anderen Systeme auch Anspruch auf Schutz haben.
Fazit:
Ständerat und Nationalrat sind gefordert und müssen schleunigst das Zepter wieder in die Hand nehmen.
Die angerichteten Schäden müssen aufgearbeitet, Systemfehler eliminiert, Führungsdefizite in den beiden Kammern beseitigt und alle weiteren Restriktionen jetzt sofort beseitigt werden.
Im Rahmen der schweizerischen Bundesverfassung dürfen jetzt und auch in Zukunft keine weiteren, einschränkenden Massnahmen mehr umgesetzt werden – wir sind eine freie Nation und möchten, dass es in Zukunft so bleibt!
Freundliche Grüsse
Jürg Rückmar
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Jürg Rückmar